Satzung

der HEINRICH SCHERRER MUSIKSCHULE SCHÖNGEISING e.V. in der Fassung vom 26.April 2010

Einleitung:
Die Heinrich Scherrer Musikschule e.V. wurde am 24. Juli 1978 als
„Musikverein Schöngeising e.V.“ gegründet.

§ 1 Name, Sitz, Verbandszugehörigkeit und Geschäftsjahr
(1) Der Verein führt den Namen „Heinrich Scherrer Musikschule e.V.“ , hat seinen Sitz in Schöngeising und ist beim Registergericht Fürstenfeldbruck eingetragen.

(2) Der Verein ist Mitglied im Verband Bayerischer Sing-und Musikschulen.

(3) Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweck und Aufgaben des Vereins
(1) Der Zweck des Vereins ist die Förderung musikkulturellen Lebens.

(2) Der Verein fördert das frühzeitige Musizieren und die Pflege des Musikguts unter anderem durch

- musikalische Früherziehung
– musikalische Grundausbildung
– Vokal-und Instrumentalunterricht
– Förderung gemeinsamen Musizierens im Unterricht und als Hausmusik
– Veranstaltung von Konzerten.

(3) Der Verein organisiert den Unterricht in der Heinrich Scherrer Musikschule e.V., die zu diesem Zwecke eine eigene Schul- und Gebührenordnung hat.

(4) Der Verein übernimmt im Rahmen seiner fachlichen und organisatorischen Fähigkeiten die musikalische Ausbildung des Nachwuchses für die Blasmusik Schöngeising (BMS). Er stellt in Zusammenarbeit mit der BMS sicher, dass geeignete Schüler eine entsprechende Förderung erhalten.

(5) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der Abgabeordnung, Abschnitt „Steuerbegünstigte Zwecke“.

(6) Von politischen und weltanschaulichen Einflüssen ist der Verein und die Heinrich Scherrer Musikschule freizuhalten.


§ 3 Verwendung der Mittel
(1) Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaft-liche Zwecke.

(2) Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.

(3) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.


§ 4 Mitgliedschaft
(1) Vereinsmitglieder können alle natürlichen Personen werden, die der Förderung des Vereins dienlich sein wollen.

(2) Die Zahl der Mitglieder ist unbegrenzt.

(3) Der Verein besteht aus aktiven und fördernden Mitgliedern.

(4) Ordentliche Mitglieder sind alle volljährigen Personen, ausgestattet mit vollem Stimm- und Wahlrecht. Kinder und Jugendliche bedürfen der Erlaubnis der Eltern; bis zur Volljährigkeit wird das Stimm- und Wahlrecht von einem Erziehungsberechtigten vertretungsweise wahrgenommen, je minderjährigem Mitglied mit einer Stimme.

(5) Über einen schriftlichen Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand. Ablehnungsgründe müssen dem Antragsteller nicht mitgeteilt werden.

(6) Mitglieder können wegen besonderer Verdienste um den Musikverein mit der Ehrenmitgliedschaft ausgezeichnet werden. Die Ernennung zum Ehrenmitglied erfolgt auf Antrag durch die Mitgliederversammlung mit mindestens zwei Drittel Stimmenmehrheit der anwesenden Mitglieder. Ehrenmitglieder sind beitragsfrei und haben zu den Veranstaltungen des Vereins freien Zutritt.

§ 5 Beendigung der Mitgliedschaft
(1) Die Mitgliedschaft endet durch freiwilligen Austritt, Ausschluss aus dem Verein oder mit dem Tod des Mitglieds.

(2) Der freiwillige Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber einem vertretungsberechtigten Vorstandsmitglied. Er ist nur zum Schluss eines Kalenderjahres unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten zulässig.

(3) Forderungen des Vereins an den Ausgeschiedenen bleiben bis zur Erfüllung unberührt von dem rechtswirksamen Ende der Mitgliedschaft.

(4) Der Ausschluss kann erfolgen bei groben oder wiederholten Vergehen gegen die Vereinssatzung- bzw. interessen, bei unehrenhaftem Verhalten oder Betragen – sowohl innerhalb als auch außerhalb des Vereinslebens - oder bei Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte.
Weiterhin kann der Ausschluss erfolgen, wenn Mitglieder trotz zweimaliger Mahnung mit der Entrichtung ihrer Beiträge im Rückstand geblieben sind; gleiches gilt für Entschädigungs- oder Zahlungsverpflichtungen, die sich aus den Verhandlungen zwischen den Betroffenen und dem erweiterten Vorstand ergeben.

(5) Über den Ausschluss eines Mitgliedes entscheidet der erweiterte Vorstand durch Mehrheitsbeschluss. Zuvor ist dem Mitglied Gelegenheit zu geben, sich hierzu zu äußern.

(6) Dem Betroffenen steht binnen 2 Wochen ab Zugang des schriftlich begründeten und per eingeschriebenen Brief mitgeteilten Beschlusses das Einspruchsrecht zu. Über den schriftlich eingelegten Einspruch entscheidet endgültig die nächste ordentliche Mitgliederversammlung mit zwei Dritteln Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder. Dem Betroffenen ist dort wiederum ausreichend Gelegenheit zur Rechtfertigung zu geben.

§ 6 Rechte, Pflichten und Beiträge der Mitglieder
(1) Alle ordentlichen Mitglieder haben gleichen Anspruch auf die Vereinseinrichtungen. Sie dürfen bei Auflösung des Vereins nicht mehr als ihre eventuell geleisteten Bareinlagen oder den gemeinen Wert gegebener Sacheinlagen zurückerhalten. Diese Regelung gilt auch beim Ausscheiden eines Mitgliedes aus dem Verein. Mitgliedsbeiträge und Spenden werden in keinem Falle zurückerstattet.

(2) Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglied auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

(3) Alle Mitglieder haben die Pflicht, den Musikverein nach Kräften zu unterstützen, das Ansehen und die Interessen des Vereins zu wahren.

(4) Alle ordentlichen Mitglieder haben einen Jahresbeitrag zu leisten.

(5) Der Erlass des Mitgliedsbeitrags kann nur ausnahmsweise, auf Mehrheits-beschluss des erweiterten Vorstandes hin, erfolgen.

§ 7 Organe des Vereins
Vereinsorgane sind:

1. der Vorstand
2. der erweiterte Vorstand
3. die Mitgliederversammlung

§ 8 Der Vorstand
(1) Der erste Vorsitzende und der 2. Vorsitzende sind der Vorstand des Vereins im Sinne des § 26 BGB. Sie vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Jedes Vorstandsmitglied ist einzeln vertretungsberechtigt. Im Innenverhältnis wird bestimmt, dass der 2. Vorsitzende nur bei Verhinderung des 1. Vorsitzenden vertretungsberechtigt ist.

(2) Der 1. und der 2. Vorsitzende haben das Recht, jederzeit in die Kassen-bücher Einsicht zu nehmen. Desweiteren haben sie die Mitglieder-versammlung einzuberufen und dafür die Tagesordnung festzulegen. Der Vorstand ist für die Geschäftsführung und Leitung des Vereins verantwortlich. Bei ihm laufen alle Anträge, Wünsche, Beschwerden, Forderungen, Vorschläge und dergleichen zur Erstbearbeitung ein.

(3) Dem Vorstand wird die Beschlussfassung eingeräumt bei:
1. Unbedingt erforderlichen Entscheidungen, die zur Aufrechterhaltung von Ordnung und Disziplin bei Veranstaltungen sowie zur ordnungsmäßigen Durchführung derselben dienen.
2. Entscheidungen über geschäftliche Belange, sofern in dieser Satzung nicht ausdrücklich anders bestimmt.
3. Entscheidungen über Angelegenheiten des Vereins entsprechend der Satzung. Der Vorstand hat in der Regel die Beschlussfassung des erweiterten Vorstandes herbeizuführen, insofern nicht dringende, unabweisbare Gründe entgegenstehen.
4. Berufung des Blasmusikbeirats

§ 9 Erweiterter Vorstand
(1) Der erweiterte Vorstand besteht aus dem Vorstand (1. und 2. Vorsitzender), dem Kassier, bis zu 2 Schriftführern, bis zu vier Beisitzern, dem musikpädagogischen Leiter/in nebst Stellvertreter/in, bis zu 2 Geschäftsstellenleiter-/innen und dem Blasmusikbeirat.

(2) Soweit nicht ein anderes Organ des Vereins Aufgaben zugewiesen erhält, ist der erweiterte Vorstand in allen übrigen Angelegenheiten des Vereins zuständig. Zu seinen Aufgaben zählen insbesondere die Verwaltung, die Abwicklung der Einnahmen und Ausgaben, die Festlegung der Gebühren und Beiträge in der Gebührenordnung , sowie die musikalische Leitung des Vereins.
Die Leitung und Verwaltung des Vereins erfolgt nach demokratischen Gepflogenheiten, Sitzungen finden nach Bedarf statt.

(3) Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der Mitglieder des erweiterten Vorstands gefasst.

(4) Angestellte der HSM dürfen sich bei Abstimmungen, die das Arbeitsverhältnis betreffen nicht beteiligen.

§ 10 Musikpädagogische Leitung
Der musikpädagogische Leiter/in nebst Stellvertreter/in wird vom Vorstand angestellt. Seine Funktion ist die Vertretung der musik-pädagogischen Interessen gegenüber Mitgliedern, Lehrern und öffentlichen Institutionen, sowie die Erstellung des Unterrichts-angebotes und Organisation von Konzerten. (Näheres siehe Arbeits-platzbeschreibung i.d.Geschäftsstelle)

§ 11 Geschäftstellenleitung
Der Geschäftststellenleiter/in wird vom Vorstand angestellt. Seine Funktion ist die Mitglieder-, Personal-, Unterrichts- und Finanzverwaltung.

§12 Blasmusikbeirat
(1) Der Blasmusikbeirat besteht aus 3 Personen und wird vom Vorstand der Heinrich Scherrer Musikschule e.V. berufen und nach Ablauf der Amtszeit abberufen. Der Verein Blasmusik Schöngeising hat das alleinige Vorschlagsrecht für die personelle Besetzung des Blasmusikbeirates.

(2) Er gibt sich eine Geschäftsordnung mit Aufgabenbeschreibung, die im Einvernehmen mit dem Vorstand der HSM erstellt und von diesem gebilligt wird. Die Mitglieder des Blasmusikbeirates haben Sitz und Stimme im erweiterten Vorstand der HSM.

(3) Der Blasmusikbeirat ist im Innenverhältnis zuständig in allen blasmusika-lischen Belangen im Sinne von § 2 (4) (Zweck und Aufgaben) der Satzung der HSM.

(4) Die Amtszeit des Blasmusikbeirates richtet sich nach der Amtszeit des erweiterten Vorstandes.


§ 13 Der Jugendbeirat
Der erweiterte Vorstand kann einen Jugendbeirat einsetzen. Dieser soll in allen Belangen der jugendlichen Vereinsmitglieder informiert und gehört werden und kann an den Sitzungen des erweiterten Vorstandes teilnehmen. Der Jugendbeirat hat kein Stimmrecht.

§ 14 Mitgliederversammlung
(1) In der Mitgliederversammlung hat jedes Mitglied – auch ein Ehrenmitglied – eine Stimme; die Übertragung der Ausübung des Stimmrechtes ist, bis auf die in § 4 Abs. (4) bestimmte Ausnahme, nicht zulässig;
(2) Die Mitgliederversammlung ist für folgende Angelegenheiten zuständig:
1. Wahl, Abberufung des Vorstandes, des Kassiers, der Schriftführer und der Beisitzer sowie die Entlastung des Vorstandes und des erweiterten Vorstandes;
2. Wahl von Kassenprüfern und Entgegennahme des Revisionsberichtes;
3. Beschlussfassungen über Änderungen der Satzung und über die Vereinsauflösung;
4. Ernennung von Ehrenmitgliedern;
5. Weitere Aufgaben, soweit sich diese aus der Satzung oder nach Gesetz ergeben (z.B. Beschlüsse über grundsätzliche Angelegenheiten des Vereins oder finanzielle Entscheidungen von besonderer Tragweite und Bedeutung.)

(3) Mindestens einmal im Jahr, möglichst im 2. Quartal, soll eine ordentliche Mitgliederversammlung stattfinden. Sie wird vom Vorstand mit einer Frist von zwei Wochen, unter Angabe der Tagesordnung, durch schriftliche Einladung einberufen.
Die Tagesordnung ist zu ergänzen, wenn dies ein Mitglied bis spätestens eine Woche vor dem angesetzten Termin schriftlich, unter Angabe des Anliegens, fordert. Die Ergänzung ist vor Beginn der Versammlung bekanntzumachen.

(4) Außerordentliche Mitgliederversammlungen sind aufgrund eines Beschlusses des erweiterten Vorstandes oder auf Antrag der Mitglieder einzuberufen, wenn ein Drittel der Vereinsmitglieder die Einberufung schriftlich und unter Angabe der Gründe verlangen. Die Ladungsfrist und die Form der Einladung entspricht der einer ordentlichen Mitgliederversammlung.

(5) Die Mitgliederversammlung ist unabhängig von der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig, wenn sie ordnungsgemäß einberufen wurde.

(6) Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Mehrheit gefasst; Satzungsänderungen bedürfen einer dreiviertel Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Hierbei kommt es nur auf die abgegebenen gültigen Stimmen an; Stimmenthaltungen gelten als ungültige Stimmen.

§ 15 Niederschrift, Protokoll
(1) Über die Beschlüsse des erweiterten Vorstandes ist regelmäßig eine Niederschrift zu fertigen, die von einem Vorstandsmitglied und dem Schriftführer zu unterzeichnen ist.

(2) Über den Verlauf und die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll zu führen, das von dem Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterzeichnen ist.

§ 16 Kassenprüfer
(1) Die in der Mitgliederversammlung gewählten zwei Kassenprüfer haben das Recht, die Kassenführung des Vereins laufend einzusehen und zu überwachen. Sie haben die Pflicht, mindestens einmal jährlich eine Überprüfung der Kassengeschäfte auf Ordnungsmäßigkeit durchzuführen und über das Ergebnis in der nächsten Mitgliederversammlung (Jahreshauptversammlung) zu berichten.

§ 17 Wahlen
(1) Der Vorstand und der erweiterte Vorstand – mit Ausnahme des Blasmusik-beirates, der musikpädagogischen Leitung und der Geschäftsstellenleitung - werden für die Dauer von 2 Jahren gewählt; sie bleiben bis zu Neuwahlen im Amt. Nur Mitglieder des Vereins können in diese Ämter gewählt werden.

(2) Die Kassenprüfer werden für die Amtszeit des Vorstandes und des erweiterten Vorstandes (zwei Jahre) aus der Mitte der Mitgliederversammlung gewählt.

(3) Die Wahl des 1. und 2. Vorsitzenden sowie des erweiterten Vorstandes – mit Ausnahme des Blasmusikbeirates, der musikpädagogischen Leitung und der Geschäftsstellenleitung - und der Kassenprüfer erfolgt in der Regel durch offene Abstimmung; auf Antrag von mindestens 1 anwesenden Mitglied geheim und auf Stimmzetteln.

(4) Fällt einem Bewerber nicht die Mehrheit der abgegebenen Stimmen zu, so findet zwischen beiden Bewerbern mit der höchsten Stimmenzahl eine Stichwahl statt. Ergibt sich hierbei Stimmengleichheit, so entscheidet das Los.

(5) Zur Durchführung der Wahlen kann ein Wahlausschuss gebildet werden.

§ 18 Auflösung des Vereins, Wegfall des Vereinszwecks
(1) Die Auflösung des Vereins ist durch Beschluss der Mitgliederversammlung mit zwei Dritteln der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder herbeizuführen. Wird der Anteil von zwei Dritteln der Mitglieder nicht erreicht, ist innerhalb von 14 Tagen eine weitere Mitgliederversammlung einzuberufen, die in jedem Fall beschlussfähig ist. Auf diesen Umstand ist in der Einladung zur Mitgliederversammlung hinzuweisen.

(2) Im Falle der Auflösung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes fällt das Vereinsvermögen an die Gemeinde Schöngeising, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke im Sinne dieser Satzung zu verwenden hat.


Schlussbestimmung
Die vorstehend geänderte Satzung wurde von der Mitgliederversammlung am
15. April 2002 beschlossen.


Schöngeising, den 26. April 2010



1. Vorsitzende Gabriela Totzauer